Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und den Nutzern. Sie regeln die Nutzung der Online-Plattform Antilopax, erreichbar unter https://antilopax.ai (der „Dienst"). Der Dienst wird betrieben von:

Ulrich Zimmermann
Niederwaldstraße 3
01309 Dresden
E-Mail: info@antilopax.ai
Telefon: +49 176 30554722

nachfolgend „Anbieter" genannt. Der Dienst richtet sich sowohl an Privatpersonen als Verbraucher als auch an Unternehmen, beide nachfolgend „Nutzer" genannt.

(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall.

(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Nutzer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesem Vertrag. Nebenabreden können auch in Schrift- oder Textform getroffen werden.

(4) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss von dem Nutzer dem Anbieter gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.

(5) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Nutzungsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

2. Leistungsbeschreibung

(1) Antilopax stellt KI-gestützte Tools zur Generierung und Bearbeitung von Bild-, Audio- und Videoinhalten bereit. Zu den Tools gehören unter anderem Werkzeuge zum Verlängern, Hochskalieren, Neuformatieren und Bereinigen von Videos, zum Entfernen oder Ersetzen von Bildinhalten (Inpainting/Outpainting), zur KI-Sprachsynthese (Text-to-Speech), zur automatischen Untertitelung und Videobeschriftung sowie zur Erstellung von Trainingsdatensätzen (LoRA Dataset Builder). Der Nutzer lädt hierzu eigene Bild-, Audio- oder Videodateien hoch oder macht Texteingaben; die verarbeiteten Ergebnisse werden ihm anschließend zum Abruf bereitgestellt. Der Zugang zu diesen Tools erfolgt gegen Credits, die vorab erworben werden müssen.

(2) Der Zugang zu den KI-Tools wird über Credits erworben. Credits können über die Plattform mit den angebotenen Zahlungsmethoden erworben werden. Es gelten folgende Bedingungen: Credits sind ab Kaufdatum 3 Jahre bis zum Jahresende gültig. Nach Ablauf dieser Frist verfallen nicht genutzte Credits; auf den bevorstehenden Verfall weist der Anbieter rechtzeitig, spätestens vier Wochen vor Fristablauf, in Textform (z. B. per E-Mail) hin. Unentgeltlich gewährte Credits (z. B. Bonus- oder Aktionscredits) können mit einer kürzeren, bei Gewährung mitgeteilten Gültigkeit versehen sein. Credits haben keine Bargeldfunktion; ein Umtausch in Geld erfolgt nur in den in diesen AGB oder gesetzlich vorgesehenen Fällen (insbesondere §§ 6, 12).

(3) Credits sind nicht übertragbar und an das jeweilige Nutzerkonto gebunden. Der Credit-Verbrauch je Vorgang wird vor der Ausführung angezeigt.

(4) Die Bereitstellung der Plattform als Software-as-a-Service (SaaS) stellt ein Nutzungsverhältnis mit mietvertraglichen Elementen im Sinne der §§ 535 ff. BGB dar. Die Durchführung einzelner KI-gestützter Verarbeitungsvorgänge hat werkvertragliche Elemente. Gegenüber Verbrauchern gelten ergänzend und vorrangig die Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Soweit diese AGB keine abweichenden Regelungen enthalten, finden die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften ergänzend Anwendung.

3. Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung des Dienstes setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus. Bei der Registrierung sind vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sie verpflichten sich, nur einen Account anzulegen. Sie sind für die Vertraulichkeit Ihrer Zugangsdaten und alle unter Ihrem Konto vorgenommenen Aktivitäten verantwortlich. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung Ihres Kontos sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich unter info@antilopax.ai zu informieren.

(2) Die Nutzung des Dienstes ist erst ab einem Alter von 18 Jahren gestattet.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte mit Viren, Trojanern oder sonstigen Programmierungen, die das System des Anbieters schädigen können, zu übermitteln. Bei Zuwiderhandlung kann der Nutzer von der Teilnahme ausgeschlossen werden, wenn er vom Anbieter vorab darüber informiert wurde. Er wird dem Anbieter jedweden Schaden ersetzen, der durch eine etwaige schuldhafte Verletzung der vorstehenden Verpflichtungen entstanden ist. Im Fall einer Nichtbeachtung kann er von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen werden.

(4) Der Nutzer ist darüber hinaus verpflichtet, keine Fotos, Grafiken, Videos, Texte oder sonstige Materialien zu verwenden, deren Inhalt oder deren Nutzung strafbar oder in sonstiger Weise gegen strafrechtliche Vorschriften verstoßen. Darunter fallen insbesondere Fotos, Grafiken, Videos, Texte oder sonstige Materialien, deren Inhalt beleidigend, volksverhetzend, pornografisch oder extremistisch ist. In gleicher Weise ist der Nutzer verpflichtet, keine beleidigenden, volksverhetzenden, pornografischen oder extremistischen Äußerungen zu machen oder erzeugen zu lassen oder auf die Erzeugung dieser Inhalte hinzuwirken. Er wird dem Anbieter jedweden Schaden ersetzen, der durch eine etwaige schuldhafte Verletzung der vorstehenden Verpflichtungen entstanden ist. Im Fall einer Nichtbeachtung kann er von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen werden.

4. Vertragsschluss

(1) Der Vertrag über den Erwerb der Credits kommt erst zustande, nachdem der Nutzer ein Nutzerkonto erstellt hat. Das Angebot, Credits zu erwerben, gilt als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Indem der Nutzer den Button „Zahlungspflichtig bestellen" klickt, nimmt er das Angebot verbindlich an.

(2) Der Vertrag über die Nutzung des digitalen Dienstes durch Einsatz der Credits kommt zustande, indem der Nutzer die kostenpflichtige Ausführung eines Verarbeitungsvorgangs startet. Die Anzahl der dafür einzusetzenden Credits wird ihm zuvor angezeigt.

5. Preise und Zahlung

(1) Alle Preise werden in EUR angegeben und sind Bruttopreise und verstehen sich ggfs. inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe, PayPal oder mit Kreditkarte. Mit Abschluss eines Kaufs autorisieren Sie die Belastung Ihres gewählten Zahlungsmittels.

(2) Der Nutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist oder schriftlich vom Anbieter anerkannt wurde oder es sich um gegenseitig voneinander abhängige Forderungen (Leistung und Gegenleistung) handelt.

6. Widerrufsrecht und Rückerstattung

Für Verbraucher (B2C): Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten sowie das Muster-Widerrufsformular enthält die Widerrufsbelehrung.

Für Unternehmen (B2B): Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht bei Verträgen zwischen Unternehmen nicht.

7. Geistiges Eigentum und generierte Inhalte

(1) Alle mit dem Dienst generierten Inhalte (Bilder, Audio, Video) verbleiben im Eigentum des Nutzers. Ihnen werden vollumfängliche Rechte zur Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung und kommerziellen Verwertung der generierten Inhalte eingeräumt, vorbehaltlich folgender Bedingungen: Sie stellen sicher, dass Ihre Nutzung generierter Inhalte den geltenden Gesetzen entspricht, insbesondere dem Urheber- und Persönlichkeitsrecht. Generierte Inhalte dürfen nicht zur Täuschung, Verleumdung oder Schädigung Dritter verwendet werden. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr hinsichtlich des urheberrechtlichen Status KI-generierter Inhalte. Die Rechtslage zu KI-generierten Werken ist je nach Jurisdiktion unterschiedlich und unterliegt laufender rechtlicher Entwicklung.

(2) Die Plattform selbst, einschließlich Design, Code und Markenzeichen, bleibt geistiges Eigentum des Anbieters und darf ohne ausdrückliche Genehmigung nicht reproduziert oder verwendet werden. Der Nutzer erhält mit Vertragsbeginn ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes, nicht übertragbares und nicht unterlizensierbares Recht, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß hierfür verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche im in diesem Vertrag eingeräumten Umfang vorzunehmen.

(3) Der Nutzer räumt dem Anbieter für die Zwecke der Vertragsdurchführung ein einfaches, auf den Verarbeitungszweck beschränktes Nutzungsrecht zur Vervielfältigung, Bearbeitung und vorübergehenden Speicherung für die vom Nutzer eingespeisten Daten, Materialien und Werke ein, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Der Anbieter ist auch berechtigt, die Daten, Materialien und Werke in einem Ausfallsystem bzw. separaten Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist der Anbieter ferner berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

(4) Der Nutzer haftet dem Anbieter gegenüber für alle Schäden, die ihm durch die Nutzung der Software durch ihn oder ggfs. seine Mitarbeiter entstanden sind. Er stellt den Anbieter insofern von sämtlichen Ansprüchen frei, die auf eine nicht vertragsgemäße Nutzung zurückzuführen sind.

8. Nutzungsbeschränkungen

(1) Sie verpflichten sich, den Dienst nicht zur Generierung oder Verarbeitung von Inhalten zu nutzen, die: nach geltendem Recht rechtswidrig sind; Gewalt, Hassrede oder Diskriminierung darstellen oder fördern; sexuell explizites Material mit Minderjährigen enthalten; Rechte Dritter an geistigem Eigentum oder Persönlichkeitsrechte verletzen; zu täuschenden, betrügerischen oder manipulativen Zwecken eingesetzt werden (z.B. zur Irreführung bestimmte Deepfakes); gegen die Nutzungsbedingungen der eingesetzten KI-Modellanbieter verstoßen.

(2) Der Nutzer versichert, dass er befugt ist, die im hochgeladenen Bild- und Videomaterial dargestellten Personen durch KI-gestützte Bearbeitung darstellen zu lassen, und dass eine entsprechende Einwilligung, insbesondere nach §§ 22, 23 KUG, der abgebildeten Personen vorliegt, sofern diese identifizierbar sind; bei verstorbenen Personen gilt dies für die Einwilligung der Angehörigen (§ 22 S. 3 KUG). Der Nutzer dokumentiert die Einwilligungen in geeigneter Form und legt sie dem Anbieter auf Anforderung innerhalb angemessener Frist vor. Kommt der Nutzer der Anforderung nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, die betreffenden Verarbeitungsvorgänge und Inhalte zu sperren.

(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer vom Nutzer zu vertretenden Verletzung dieser AGB oder geltenden Rechts bei der Nutzung des Dienstes beruhen – insbesondere aus der Verletzung von Persönlichkeits-, Datenschutz- oder Urheberrechten durch die KI-gestützte Bearbeitung von Material mit identifizierbaren Personen oder durch die Verwendung von Stimmproben –, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Der Anbieter wird den Nutzer über geltend gemachte Ansprüche unverzüglich informieren, keine Anerkenntnisse ohne Abstimmung mit dem Nutzer abgeben und dem Nutzer, soweit rechtlich zulässig, die Führung der Verteidigung überlassen bzw. sich mit ihm über Verteidigungsmaßnahmen abstimmen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Anbieters bleiben unberührt.

(4) Bei Verstößen gegen diese Regeln kann der Anbieter unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes, des Verschuldens des Nutzers und etwaiger Wiederholung abgestufte Maßnahmen ergreifen: Hinweis oder Abmahnung, Entfernung oder Sperrung einzelner Inhalte, Einschränkung einzelner Funktionen, vorübergehende Sperrung des Kontos sowie – als letztes Mittel – die außerordentliche Kündigung des Nutzungsverhältnisses. Bei schwerwiegenden Verstößen, insbesondere bei strafbaren Inhalten, kann das Konto ohne vorherige Ankündigung gesperrt werden. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung wird ein verbleibendes Guthaben aus entgeltlich erworbenen Credits anteilig zum jeweiligen Paketpreis erstattet; Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche vom Anbieter wegen des Verstoßes bleiben unberührt und können gegen den Erstattungsanspruch aufgerechnet werden.

8a. KI-Sprachsynthese und Stimmverwendung

Soweit der Dienst Funktionen zur KI-gestützten Sprachsynthese (Text-to-Speech) anbietet, gelten folgende Bestimmungen:

a) Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte und Einwilligungen verfügt, um eine hochgeladene Stimmprobe für die KI-gestützte Sprachsynthese zu verwenden. Insbesondere versichert der Nutzer, dass die betroffene Person (Stimminhaber) ausdrücklich in die Verwendung ihrer Stimme durch den Dienst eingewilligt hat. Die Einwilligung des Stimminhabers ist zu dokumentieren und dem Anbieter auf Anforderung vorzulegen.

b) Soweit der Nutzer als datenschutzrechtlich Verantwortlicher handelt, kann die Stimme einer Person ein biometrisches Datum im Sinne der DSGVO darstellen. Der Nutzer ist als datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die Einhaltung der einschlägigen Datenschutzvorschriften bei der Erhebung und Nutzung von Stimmproben verantwortlich.

c) Es ist untersagt, Stimmproben ohne Einwilligung des Stimminhabers hochzuladen oder die Sprachsynthese zur Täuschung, Identitätsmissbrauch oder für sonstige rechtswidrige Zwecke zu verwenden.

8b. Kennzeichnung KI-generierter Inhalte

(1) Sämtliche durch den Dienst erzeugten oder verarbeiteten Inhalte (Videos, Bilder, Audio) werden als KI-generiert gekennzeichnet. Diese Kennzeichnung erfolgt in maschinenlesbarer Form durch eingebettete Metadaten in den Ausgabedateien sowie durch eine Metadaten-Datei (_ai_metadata.json) bei ZIP-Downloads.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Veröffentlichung von über Antilopax generierten oder bearbeiteten Inhalten die KI-Beteiligung offenzulegen, sofern dies nach geltendem Recht erforderlich ist (insbesondere Art. 50 der EU-Verordnung über Künstliche Intelligenz). Das Entfernen oder Verändern der eingebetteten KI-Metadaten durch den Nutzer erfolgt auf eigene Verantwortung.

8c. LoRA Dataset Builder und lokale Verarbeitung

(1) Der LoRA Dataset Builder verarbeitet Video- und Bilddateien ausschließlich lokal im Browser des Nutzers mittels clientseitiger Technologien (WebAssembly/FFmpeg.wasm). Dabei werden keine Dateien an unsere Server übermittelt. Der Nutzer ist für die lokal verarbeiteten Dateien sowie deren Sicherung selbst verantwortlich.

(2) Soweit der Nutzer die optionale automatische Beschriftungsfunktion (Auto-Captioning) aktiviert, werden die betreffenden Videoclips zur Analyse an die Google Gemini API übermittelt (siehe Datenschutzerklärung, Abschnitt 5.8). Für diese Funktion werden Credits berechnet. Die Nutzung der automatischen Beschriftung erfolgt freiwillig; die Kernfunktionen des Dataset Builders (Schneiden, Zuschneiden, Export) sind ohne Datenübertragung nutzbar.

8d. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Soweit der Nutzer über die Plattform personenbezogene Daten Dritter verarbeitet (z.B. Bild-, Video- oder Audiomaterial, das Personen zeigt oder enthält), handelt Antilopax als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO. Für diesen Fall stellt der Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) bereit.

(2) Details zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Antilopax als Verantwortlichem entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.

9. Verfügbarkeit und Betriebsunterbrechungen

Antilopax stellt die Plattform in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand bereit und ist bestrebt, eine hohe Verfügbarkeit zu gewährleisten. Die angestrebte Verfügbarkeit und deren Berechnung sind im Service Level Agreement (SLA) geregelt. Vorübergehende Unterbrechungen können aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Problemen oder Umständen außerhalb unserer Kontrolle auftreten. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit mit angemessener Vorlaufzeit angekündigt.

9a. Gewährleistung und Mängelansprüche

(1) Nach anerkanntem Stand der Technik ist es nicht möglich, komplexe Softwareprodukte zu entwickeln, die vollkommen frei von Fehlern sind.

(2) Gegenüber Verbrauchern richten sich die Rechte bei Mängeln der Plattform und der einzelnen Verarbeitungsleistungen ausschließlich nach den gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Der Anbieter stellt während der Bereitstellungsdauer die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen bereit und informiert die Verbraucher hierüber (§ 327f BGB).

(3) Gegenüber Unternehmern gilt: Der Anbieter gewährleistet die Funktionsfähigkeit der Plattform im Rahmen des jeweils aktuellen Stands der Technik. Sachmängel, die die Nutzbarkeit wesentlich beeinträchtigen, werden nach Anzeige in angemessener Frist behoben. Der Unternehmer ist verpflichtet, Mängel unverzüglich nach Entdeckung unter möglichst genauer Beschreibung an info@antilopax.ai zu melden. Geringfügige Einschränkungen der Nutzbarkeit, die den vertragsgemäßen Gebrauch nicht wesentlich beeinträchtigen, begründen keine Mängelansprüche.

(4) KI-gestützte Verarbeitungsergebnisse können technologiebedingt in Qualität und Ergebnistreue variieren. Ein bestimmtes ästhetisches oder inhaltliches Ergebnis ist nur geschuldet, soweit es ausdrücklich vereinbart wurde; die Eignung der Ergebnisse für den vom Nutzer verfolgten Zweck prüft dieser selbst. Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben unberührt.

(5) Der Anbieter gewährleistet die Funktionsfähigkeit der Plattform im Rahmen des jeweils aktuellen Stands der Technik, so dass sie zum vertragsgemäßen Gebrauch geeignet ist. Er leistet Gewähr dafür, dass der Nutzer die Vertragssoftware ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen kann. Sachmängel, die die Nutzbarkeit wesentlich beeinträchtigen, werden nach Anzeige durch den Nutzer in angemessener Frist behoben.

Weitergehende Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit diese AGB keine abweichenden Regelungen enthalten.

10. Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Falle von Personenschäden uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, sowie bei vom Anbieter zu vertretender Unmöglichkeit und bei Verzug. Die Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen der Anbieter bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Außerdem haftet er für Schäden uneingeschränkt, für die zwingende gesetzliche Vorschriften, wie z.B. das Produkthaftungsgesetz, eine Haftung vorsehen.

(2) Für Verlust von Daten haftet der Anbieter nur nach Maßgabe der vorstehenden Absätze und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

(3) Die Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für die Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Eine weitergehende Haftung des Anbieters besteht nicht, insbesondere haftet er nicht für vom Nutzer bereitgestellte Daten, sofern sich der Anbieter diese nicht durch Weitergabe zu eigen macht.

11. Änderungen des Dienstes und der AGB

(1) Der Anbieter kann diese AGB und den Leistungsumfang anpassen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und das vertragliche Äquivalenzverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung nicht wesentlich zu Lasten des Nutzers verschoben wird. Eine Anpassung kommt insbesondere in Betracht, wenn

• a) sich gesetzliche oder behördliche Vorgaben ändern,
• b) sich die zugrunde liegende technische Infrastruktur oder die eingesetzten KI-Modelle ändern oder
• c) das Angebot inhaltlich sinnvoll weiterentwickelt oder um zusätzliche Funktionen ergänzt wird, ohne dass hierdurch der Charakter des Angebots grundlegend verändert wird.

Für alle darüber hinausgehenden Änderungen bedarf es der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.

(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform (E-Mail genügt) mitgeteilt. Die Mitteilung enthält den vollständigen Wortlaut der geänderten Bestimmungen sowie eine Gegenüberstellung zur bisherigen Regelung. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Änderungs-Mitteilung in Textform, gilt dies als Zustimmung. Der Anbieter weist in der Mitteilung ausdrücklich auf diese Frist, die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs sowie etwaige Sonderkündigungsrechte hin.

(3) Bei wesentlichen Änderungen, die den Nutzer nicht nur unwesentlich benachteiligen würden, steht ihm ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu. Wesentlich sind insbesondere Änderungen,

• a) die den Kernzweck des Angebots oder die Hauptleistungspflichten des Anbieters grundlegend verändern,
• b) die Datenschutzarchitektur in einer Weise betreffen, die zu einer erheblichen Ausweitung der Verarbeitung personenbezogener Daten führt, oder
• c) die zu einer Erhöhung der vom Nutzer zu zahlenden Entgelte oder zu einer Verringerung des Leistungsumfangs führen, soweit diese nicht bereits durch eine gesonderte Preisanpassungsklausel oder eine gesonderte Vereinbarung geregelt sind.

Auf das außerordentliche Kündigungsrecht wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

12. Kündigung

(1) Sie können Ihr Konto jederzeit über die Kontoeinstellungen löschen. Im Übrigen stehen Ihnen die gesetzlichen Kündigungsrechte zu.

(2) Vor der Kontolöschung wird der Nutzer auf ein etwaiges Restguthaben hingewiesen und erhält Gelegenheit, dieses aufzubrauchen. Verbleibende, entgeltlich erworbene und noch gültige Credits werden dem Nutzer auf Verlangen anteilig zum jeweiligen Paketpreis erstattet; unentgeltlich gewährte Credits sind von der Erstattung ausgeschlossen. Kündigt der Anbieter das Nutzungsverhältnis ordentlich, gilt Satz 2 entsprechend.

(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund, der den Anbieter zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer die ihm in diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte verletzt oder seinen Pflichten nach diesem Vertrag nicht ordnungsgemäß nachkommt.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Die auf der Website bereitgestellte englische Fassung dieser AGB ist eine unverbindliche Übersetzung (Convenience Translation); bei Abweichungen ist allein die deutsche Fassung maßgeblich. Für Verbraucher bleiben zwingende Schutzvorschriften des Wohnsitzlandes unberührt.

(2) Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, gilt als Gerichtsstand Dresden für sämtliche Streitigkeiten als vereinbart, die im Rahmen der Nutzung der Plattform mit dem Anbieter entstehen. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Gerichtsstand.

14. Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

15. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an: info@antilopax.ai

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.